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Demokratie in Aktion: Kommunen blicken nach vorne trotz abgelehntem Bürgerentscheid

 

Am Sonntag, 9. Juni 2024, haben sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neukirchen sowie der Gemeinden Oberaula und Ottrau im Bürgerentscheid gegen den Zusammenschluss und für den Beibehalt der bisher selbstständigen Kommunen ausgesprochen. 

Die jeweiligen Ergebnisse der Kommunen lauten:

Neukirchen: Wahlbeteiligung: 69,49%,  JA-Stimmen: 16,35%,  NEIN-Stimmen: 83,65%.

Oberaula: Wahlbeteiligung: 67,07%,  JA-Stimmen: 32,46%,  NEIN-Stimmen: 67,54%.

Ottrau: Wahlbeteiligung: 74,84%,  JA-Stimmen: 41,76%,  NEIN-Stimmen: 58,24%.

 

„Wir haben eine mehrheitliche Entscheidung, die nicht der Empfehlung der Machbarkeitsstudie entspricht. Die Beweggründe der Bürgerinnen und Bürger gegen eine Fusion sind sicher vielschichtig. Fest steht, die Mehrheit sieht aktuell keine Notwendigkeit für einen Zusammenschluss. Diese Entscheidung müssen wir als Verwaltungschefs akzeptieren, war es doch in erster Linie wichtig, mit dem Bürgerentscheid eine Legitimationsgrundlage für oder gegen eine Fusion zu schaffen. Eine Entscheidung dieser Tragweite kann nur Akzeptanz finden, wenn die Bürgerinnen und Bürger an dieser Entscheidungsfindung mitwirken. Das ist uns gelungen und dafür möchten wir uns bei allen, die mit abgestimmt haben, bedanken“, so die drei Bürgermeister Marian Knauff, Klaus Wagner und Jonas Korell. 

Sicher habe auch die Allianz kleinerer Parteien und Wählergruppen in Neukirchen gegen eine Fusion dazu beigetragen, dass die Argumente für eine Fusion nicht überzeugt hätten. Trotzdem wolle man den Blick jetzt nach vorne richten und dennoch die Weichen für eine gemeinsame Zukunft stellen, wenn auch nicht als fusionierte Kommune. 

 

„Jetzt werden wir alle Anstrengungen auf einen optimierten und ausgeweiteten GVV richten. Die Zusammenarbeit wird jetzt noch viel intensiver werden“, so Bürgermeister Klaus Wagner stellvertretend für seine Amtskollegen, „das bedeutet angesichts der allgemein schwierigen Zukunftsaussichten für zersiedelte Städte und Gemeinden im ländlichen Raum den kontinuierlichen Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit.“ Er kündigt daher eine Beschlussvorlage für die kommunalen Parlamente an, durch die der Gemeindeverwaltungsverband weitere Verwaltungsleistungen übernehmen soll. Finanziell werde der GVV zwar keinesfalls die millionenstarken Effekte einer Fusion erwirtschaften können, man sei aber auf jeden Euro angewiesen, sind sich die drei Bürgermeister einig.

Abschließend wenden sich die Bürgermeister nochmals direkt an die Einwohnerschaft: „Wir bedanken uns für Ihre rege und aktive Teilnahme an den Bürgerversammlungen. Die Bereitschaft, mit der Kommunalpolitik und externen Experten über das äußerst schwierige Thema nachzudenken und gemeinsam die zukünftigen Strukturen zu diskutieren, ist auch eine Motivation für die politischen Gremien“. 

Weitere Informationen

Veröffentlichung

Mo, 10. Juni 2024

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